19. Oktober 2009 13::30 Uhr München " Steuersenkung wird stattfinden " Tonsequenz:
Die Koalition aus CSU CDU und FDP hat noch keine Einigung in Sachen Steuersenkung , Gesundheit gefunden. Das Gespräch zwischen den Parteispitzen und Chefunterhändlern wurde am Sonntag ergebnislos beendet .Heute leitete der CSU - Vorsitzende Horst Seehofer die Sitzung des CSU-Vorstands .
Über die Ergebnisse der Sitzung informierte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und betonte:
" Senkung der Einkommensteuer wird stattfinden , eine Steuererhöhung wird nicht stattfinden , und für die Gastronomie wird eine Lösung gefunden . Wir sind in einer großen Wirtschaftskrise ,mit einer sich abzeichneten Zuname der Arbeitslosigkeit und deshalb kommt es in erster Line darauf an, starke Impulse zu setzen um Wachstum und Arbeitsplätze zu sichern oder neu zu schaffen .Das ist jetzt die zentrale Aufgabe der sich die Regierung zu stellen hat und gleichzeitig eine Vernünftige Haushaltspolitik die nicht Wachstumskräfte zum erlahmen bringt . Also wäre es falsch Bildungs- und Forschungsausgaben zurück zuführen. Die Entlastung muss mit Augenmaß und Vernunft erfolgen .Bei der Haushaltskonsolidierung in Zeiten von Wirtschaftkrisen darf die Sparpolitik nicht prozyklisch wirken ,sondern muss die Gesamtpolitik Wachstum befördern .Bei der Herstellung von Wachstum ist der Staat viel stärker verpflichtet als in der Vergangenheit eingegangene Schulden in Wachstumsphasen wieder zurück zuzahlen. Bei der Gesundheit ,nach dem Gespräch der drei Parteivorsitzenden gibt es eine gute Chance eine Übereinkunft zu erzielen .Bei der Gesundheit kommt es nur auf eine Formulierung an , für das Jahr 2010 wird sich nichts ändern . Dort geht es einfach um die Finanzierung der prognostizierten 7,5 Mrd. Defizit ,da zeichnet sich auch eine Lösung ab . Und natürlich wird man nicht alles auf einmal machen können aber vielleicht bei allem Beginnen ,es wird alles Solide gemacht . Aber es wird kein Wortbruch stattfinden. Möglicherweise kommt alles eher als die CSU gefordert hat . Das wir noch nicht durch sind ,wir haben noch eine ereignisvolle Woche vor uns.Aber sie ist vom Geiste getragen ,dass wir diese Verhandlungen zum Abschluss bringen wollen und möglichst schnell eine Bürgerliche Regierung mit einem starken Aufbruchsignal in Deutschland bilden wollen . " so Seehofer
Foto : Bayexna
Tonsequenz: Bayexna
Namensverzeichnis : CSU-Vorsitzende Horst Seehofer